Lizenzgebühren

Lizenzgebühren werden gezahlt, um damit vom Lizenzgeber das Recht zu erkaufen, ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Software, ein eingetragenes Design oder einen Markennamen nutzen zu dürfen. Auch Inhaber gewerblicher Schutzrechte oder urheberrechtlicher Verwertungsrechte stellen die Nutzungsrechte ihrer Dienstleistungen, Konzepte oder Produkte im Rahmen eines Lizenzvertrags und gegen Zahlung einer Gebühr zur Verfügung. So spielen Lizenzgebühren …

Patentinhaber

Patentinhaber

Ein Patentinhaber ist eine Person, die über ein oder auch mehrere Patente verfügt. Durch ein Patent erhält der Patentinhaber ein zeitlich und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol über ein neu erfundenes Produkt oder Verfahren aus dem technischen Bereich. Das Patent schützt Erfindungen vor unerwünschter Nachahmung. Was kann patentiert werden? Grundsätzlich kann man Erfindungen – Erzeugnisse und Verfahren …

Patent

Patent

Ein Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen und Innovationen vor unberechtigter Nachahmung. Dabei können sowohl Erzeugnisse als auch Verfahren patentiert werden. In Deutschland bildet das Patentrecht ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts. Patente sind zeitlich auf 20 Jahre befristet und bieten ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol. Ein Patent hat neben dem Schutz der Erfindung vor unberechtigter Nachahmung auch …