Eine einheitliche gesetzliche Definition für den Begriff der Scheinselbständigkeit gibt es bisher nicht. Dies hängt nicht zuletzt mit der Tatsache zusammen, dass es in Deutschland kein einheitliches Arbeitsgesetzbuch gibt. Allerdings gibt es Kriterien, an denen sich Erwerbstätige und Gesetzgeber bezüglich einer Abgrenzung von Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit orientieren können. Diese Kriterien hängen in erster Linie mit …
Kleingewerbe
Der Begriff „Kleingewerbe“ findet seine Verwendung im Alltag immer wieder. So zum Beispiel wenn über Internetportale Waren veräußert werden sollen. Diese Verwendung stellt jedoch rechtlich ein Problem dar: Der Begriff „Kleingewerbe“ ist weder in der Gewerbeordnung (GewO) oder dem Handelsgesetzbuch (siehe Artikel HGB im Lexikon) definiert, eine offizielle Rechtsform, die sich „Kleingewerbe“ nennt, existiert also …
Gewerbeanmeldung
Die Eröffnung eines sogenannten „stehenden Gewerbes“ muss gegenüber den Behörden angezeigt werden. Die Anzeige gilt nicht nur für einen selbstständigen Betrieb, der auf einer erlaubten dauerhaften und auf die Gewinnerzielung ausgerichteten selbstständigen Tätigkeit beruht, sondern auch für die Eröffnung einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle. Eine solche Anzeige erfolgt durch die Gewerbeanmeldung. Ein nicht-stehendes Gewerbe, …